Internationaler Frauentag: Stellen Sie sich mal vor…

… Sie sind hierzulande als Frau selbständig oder freiberuflich tätig. Zum Beispiel als Heilpraktikerin oder Journalistin, als Pächterin eines kleinen Kiosk oder einer Kneipe, als technische Zeichnerin oder als Beraterin, Rechtsanwältin, Ärztin etc.

Zu Ihnen käme der Vermieter, dessen Räume Sie für Ihre Tätigkeit nutzen, und eröffnet Ihnen, dass er in Zukunft höchstpersönlich Ihre Steuern einkassieren wird. Und zwar täglich.

Sie würden sich wahrscheinlich an den Kopf greifen und am Verstand dieser Person zweifeln. Sie würden vermutlich entgegnen, dass Sie Ihre Steuern auch ohne seine „Hilfe“ zahlen könnten und dass ihn das im Übrigen auch gar nichts anginge. Schließlich gibt es in Deutschland ein Steuergeheimnis. Zudem sind Sie selbständig tätig und der Vermieter wäre daher nicht Ihr Arbeitgeber (der Lohnsteuer einbehalten und ans Finanzamt abführen darf).

Stellen Sie sich vor, Ihr Vermieter würde trotzdem nicht locker lassen. Schließlich sei es doch eine „Vereinfachung“, wenn Sie Ihre Steuer direkt über ihn, den Vermieter, portionsweise als Vorauszahlung ans Finanzamt abführen könnten. „Wie soll das bitte schön konkret ablaufen?“, fragen Sie Ihren Vermieter. Der erklärt: „Sie zahlen ab jetzt jeden Morgen, bevor Sie Ihre Arbeit beginnen, einen festen Betrag von 25 € an mich, ganz gleich, ob Sie an jenem Tag Kunden bedienen, etwas verkaufen oder umsetzen werden.“ Das Geld, so der Vermieter, würde er selbstverständlich ans Finanzamt weiterleiten. Allerdings könne er dafür leider keine Quittung ausstellen.

Spätestens jetzt würden Sie Ihren Vermieter fragen, ob es bei ihm noch richtig tickt. Jeder weiß doch, dass niemand in Deutschland täglich eine Steuervorauszahlung entrichten muss. Und schon gar nicht über den Vermieter. Und auch nicht alle denselben Betrag. Immerhin gibt es noch so etwas wie unterschiedliche Steuerklassen, je nachdem ob man verheiratet ist etc. Zudem ist für die Höhe der Steuern immer noch der tatsächliche Verdienst maßgeblich. Spätestens dann, wenn Ihr Vermieter behauptet, die Steuerfahndung sei hinter ihm her und nötige ihn, dies alles seinen Mieterinnen vorzuschlagen, ansonsten würden die Herren vom Finanzamt kommen und sein Haus auf den Kopf stellen, spätestens dann wären Sie der festen Überzeugung, Ihr Gesprächspartner sei ein Fall für die Klapse.

Sie mögen die hier dargestellte Geschichte für grottenschlecht, frei erfunden, bestenfalls für kafkaesk halten. Sie glauben, so etwas gibt es in Deutschland nicht. Aber Sie irren gewaltig! Das, was Sie eben gelesen haben, ist in der Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahren tausenden Frauen passiert, und zwar täglich. Und es passiert auch heute, jeden Tag aufs Neue. Mit Billigung der für Frauen zuständigen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Steinbrück (SPD).

Das schweigende Einverständnis der christlichen Kirchen zu dieser Diskriminierung versteht sich von selbst.

Man nennt diese Art der Steuereintreibung „Düsseldorfer Verfahren“. „Die in Hessen derzeit vorgenommenen Überlegungen zur Einführung eines an das ‚Düsseldorfer Verfahren’ angelehnten Verfahrens beinhalten vom Charakter her eine Steuervorauszahlung“, bestätigte Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) in einem Schreiben an Doña Carmen vom Dezember 2007. Ein Jahr später, seit Herbst 2008, ist die hessische CDU dabei, dieses allen normalen Maßstäben ganz offenkundig widersprechende Verfahren flächendeckend einzuführen. So wie zuvor die CDU-Regierungen in Baden-Württemberg, die SPD- Regierung in Rheinland-Pfalz und der rot-rote Senat in Berlin.

Es bedarf lediglich zweier Voraussetzungen, dass auch Sie von dem in obiger Darstellung geschilderten Verfahren betroffen sind: 1. Sie sind eine Frau. (Es betrifft in der Regel keinen Mann.) 2. Sie sind beruflich in der Prostitution tätig (betrifft in Deutschland mind. 200.000 Frauen).

Was in Anwendung auf jeden anderen Beruf, der von den herrschenden politischen Klassen und ihrer Rechtsordnung akzeptiert wird, als geradezu unvorstellbare, ja absurde Praxis erscheinen würde, ist für den seit 2002 rechtlich angeblich nicht mehr diskriminierten Beruf der Prostituierten bittere Realität.

Wir von Doña Carmen sagen: Diese diskriminierende Praxis der gezielten wirtschaftlichen Existenzvernichtung im Falle von Prostitutionstätigkeit ist durch und durch patriachalisch und zutiefst frauenfeindlich. Frauen in der Prostitution haben die Solidarität aller übrigen Frauen gegen Existenzvernichtung durch Sonderbesteuerung verdient.

Wir sagen ganz klar: Das Einkassieren einer täglichen Steuervorauszahlung für Frauen in der Prostitution ist rechtswidrig. Es handelt sich um eine eklatante steuerrechtliche Diskriminierung und verstößt gegen einschlägige Paragrafen: § 30, § 85, § 162 und § 208 Abgabenordnung. Darüber hinaus verletzt es Bestimmungen des Strafrechts ebenso wie Bestimmungen des Datenschutzes.

Zudem verstößt das „vereinfachte Vorauszahlungsverfahren“ gegen eine ganze Reihe von Artikeln des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland: gegen Art.3, Abs.1 GG (allgemeiner Gleichheitsgrundsatz), gegen Art.2 Abs.1 GG (Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit) gegen Art.12, Abs.1 GG (Berufsausübungsfreiheit), gegen Art.19 Abs.4 GG (Rechtsweggarantie) sowie gegen das Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 Grund-gesetz. Die Sonderbesteuerung von Prostituierten nach dem so genannten „Düsseldorfer Verfahren“ ist daher verfassungswidrig.

Aus den genannten Gründen strebt Doña Carmen e.V. eine Verfassungsklage gegen die Sonderbesteuerung von Prostituierten an.

Wir fordern alle Menschen mit Sinn für Gerechtigkeit auf, sich über das genannte Sonderbesteuerungsverfahren zu informieren (nähere Infos: www.donacarmen.de) und die von uns ins Auge gefasste Kampagne für eine Verfassungsklage ideell und materiell zu unterstützen.

  • Steuer: Ja – Sonderbesteuerung: Nein danke!
  • Weg mit dem „Düsseldorfer Verfahren“! – Verfassungsklage!
  • Keine steuerrechtliche Diskriminierung von Frauen in der Prostitution!
Verantwortlich: Doña Carmen e.V., Elbestraße 41, 60329 Frankfurt
Kontakt: Tel / Fax 069 / 7675 2880;  www.donacarmen.de
Spenden bitte an: Doña Carmen e.V., Konto 466 166; BLZ 50050201; Frankfurter Sparkasse 1822

14 Thesen gegen „Freiersensibilisierung“ oder: Warum wir die gegenwärtigen Freier-Kampagnen ablehnen von Doña Carmen e.V.

1. Instrumentalisierung der Fußball-WM zur Stigmatisierung von Prostitution:
Die Fußball-WM wird instrumentalisiert für ein Roll-Back im Bereich der Prostitution. Marginale Gewalt im Kontext von Prostitutionsmigration wird missbraucht, um Prostitution als Ganzes zu stigmatisieren: Permanent wird Prostitution in Zusammenhang gebracht mit Zwang, Gewalt und organisierter Kriminalität.

2. Überwachung, Kontrolle und Denunziation:
Freier werden legitimiert und aufgefordert, als Kontrolleure der in der Prostitution tätigen Frauen aufzutreten. Sie sollen beobachten, ausfragen, melden und berichten. Sie fungieren damit als indirekte Kontrolleure der Polizei, ausgestattet mit quasi-hoheitlichen Kontrollfunktionen, wozu sie schon bald per Gesetz ermächtigt werden. Eine Verdachtskultur greift um sich: Freier werden ermutigt aus ihrem Gefühl heraus und auf Verdacht zu handeln. Das ist das Gegenteil von Aufklärung.

3. Freier als Polizeispitzel und Stichwortgeber für Razzien:
Freier werden aufgefordert, mit Polizei oder Beratungsstellen, die selbst wiederum mit der Polizei kooperieren, Kontakt aufzunehmen und Informationen weiterzugeben. Sie werden eingespannt für Razzien gegen die Frauen.

4. Begünstigung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit:
Die Verbreitung des Klischees der hilf- und willenlosen ausländischen Frauen in der Prostitution soll Freiern die Rechtfertigung liefern, Migrantinnen in der Prostitution zu kontrollieren sowie ihre Sprachkompetenz zu bewerten. Mangelnde Deutschkenntnisse gelten als Indiz für „Zwangsprostitution“.

5. Gesellschaftliche Konstruktion von „Zwangsprostitution“:
Freier werden aufgefordert, nach Dingen Ausschau zu halten, die gar nicht prostitutionsspezifisch sind: Minderjährigkeit, Vergewaltigung, Ausbeutung, Überwachung etc. Alles dies im Kontext von Prostitution genannt dient der Konstruktion von „Zwangsprostitution“, die es ansonsten ebenso wenig gäbe wie eine Zwangsbedienung in der Gastronomie, Zwangsbankerei im Geld- und Kreditgewerbe, Zwangstaxichauffeure etc.

6. Konstruktion von Verantwortlichkeit der Freier für „Zwangsprostitution“:
Mit Hilfe von scheinbar unverfänglichen Tipps für den Umgang mit Prostituierten wird unter der Hand die Verantwortlichkeit der Freier für Zwangsprostitution konstruiert. Die ihnen zugeschriebene Verantwortlichkeit soll die Bringschuld als Polizeispitzel rechtfertigen. Fortan ist die Nachfrage schuld am Angebot.

7. Ausnutzung sozialer Verhaltensweisen:
Die Zuschreibung der Verantwortlichkeit für Zwangsprostitution geht einher mit der Erzeugung von Schuldgefühlen, mit dem Ausnutzen des sozialen Gewissens und der Hilfsbereitschaft von Prostitutionskunden.

8. Aufforderung zu menschenunwürdiger Grenzüberschreitung:
Freier werden animiert, den beruflichen Kontext der Prostitutionssituation zu überschreiten und das Privatleben der Frauen in Augenschein zu nehmen, wenn Checklisten für die Indikation von „Zwangsprostitution“ praktikabel sein sollen. Freier sollen Frauen auffordern, genau das zu tun, was „Zwangsprostitution“ ausmacht. Nur so machen diese Checklisten einen Sinn, nur so kommt es zur Gewissheit von „Zwangsprostitution“. Das ist das Gegenteil von respektvollem Umgang mit Prostituierten.

9. Aufforderung zum Stalking:
Die vom Freier geforderte Mitarbeit im Kampf gegen Zwangsprostitution durch Herausbildung eines Kontrollverhaltens gegenüber den Frauen ist nichts anderes als eine Aufforderung zu Stalking, zu einer „zwanghaften Belästigung anderer Menschen“.

10. Frauenfeindlich:
Männer werden animiert, als patriachale Kontrolleure abweichenden Sexualverhaltens von Frauen aufzutreten und damit Macht über sie auszuüben. Und zwar eine Macht, die den Männern in der Herkunftsgesellschaft der Frauen offenbar entglitten ist.

11. Aufforderung zur Gesundheitsschädigung:
Das Überprüfen einiger der angeblich für „Zwangsprostitution“ relevanten Indizien – wie: „nimmt kein Kondom“, „darf nicht aus dem Etablissement heraus“ – steht mit dem Anspruch auf körperliche Integrität und Gesundheit der Frauen diametral in Widerspruch.

12. Schleichende Abschaffung des Prostitutionsverhältnisses:
Freier sollen sich beim Besuch einer Prostituierten auf alles konzentrieren, nur nicht mehr auf das, was normalerweise ihr eigentliches Anliegen ist: die Befriedigung ihrer sexuellen Bedürfnisse. Sie sollen die Sprachfähigkeit der Frauen testen, Wörterbücher mitbringen, weitschweifige Gespräche führen, das Ambiente einschätzen, auf Misshandlungen achten etc. So werden Freier zu Polizeispitzel einer „Volksgemeinschaft“ gegen das angeblich aus dem Ausland eingeschleppte „organisierte Verbrechen“.

13. Bekämpfung der Nachfrage nach sexuellen Dienstleistungen:
Die angekündigte und von (Neo-)Konservativen angestrebte Strafbarkeit von Freiern bei „Zwangsprostitution“ führt in Verbindung mit der medialen Behauptung eines immensen Ausmaßes derselben zu einer Senkung der Nachfrage nach sexuellen Dienstleistungen. Diese Politik richtet sich nicht so sehr gegen Gewalt im Kontext von Prostitutionsmigration, als vielmehr gegen die Nachfrage nach sexuellen Dienstleistungen als solchen.

14. Kriminalisierung von Freiern und Einführung „schwedischer Verhältnisse“:
Freier sind – egal, wie sie handeln werden – allemal die Verlierer: Melden sie viele Fälle von „Zwangsprostitution“, wird es ein Freiergesetz geben, weil die Realität dies angeblich notwendig mache; melden sie zu wenig Fälle von „Zwangsprostitution“ wird es deshalb ein Freiergesetz geben, weil sie sich angeblich als unverantwortlich erwiesen haben. „Freiersensibilisierung“ zielt – so oder so – auf eine Kriminalisierung von Freiern: mittelfristig per Anti-Freier-Gesetz, langfristig durch Etablierung „schwedischer Verhältnisse“.

Dagegen fordert Doña Carmen:

– Rechte statt Razzien und Freier-Sensibilisierung!
– Respektierung der Trennung von Sexualität und Liebe als Form der
   sexuellen 
Selbstbestimmung!
– Green Card für ausländische Prostituierte aus Nicht-EU-Ländern!
– Weder Kontrollbefugnisse für Freier noch Freierkriminalisierung! 
   Keine „schwedischen Verhältnisse“ im Prostitutionsgewerbe!

Prostitution ist ein Menschenrecht

Nicht der Tausch „Sex gegen Geld“ kennzeichnet professionelle Prostitution, sondern die Gewährung sexueller Befriedigung auf Basis einer wechselseitig vereinbarten Trennung von Sexualität und Liebe. Mit der Trennung von Sexualität und Liebe steht Prostitutionstätigkeit quer zum tradierten, vorherrschenden und von christlichen Fundamentalisten als exklusiv propagierten Konzept der „Einheit von Sexualität und Liebe“. Dies ist der tiefere Grund für die anhaltende Diskriminierung von Prostitution.

Das in bürgerlichen Gesellschaften favorisierte Konzept der Einheit von Sexualität und Liebe unterliegt schon lange einem Erosionsprozess, wie er sich etwa im Übergang von lebenslanger Monogamie zu serieller Monogamie dokumentiert. Mehr Spielräume für sexuelle Freizügigkeit: Ein Teil der Gesellschaft reagiert darauf verunsichert mit Repression, ein anderer Teil sah darin vorschnell eine „sexuelle Revolution“. Beide Sichtweisen sind unangemessen. Fakt ist: Gerade in modernen Gesellschaften, die auf ökonomisch erzwungener sozialer und geografischer Mobilität sowie beruflicher Flexibilität beruhen, erweist sich das in der Prostitution praktizierte Modell der Trennung von Sexualität und Liebe als funktionales, entwicklungsfähiges und akzeptables Konzept sexueller Selbstbestimmung. Nicht Prostitutionstätigkeit an sich, sondern ihre ständige rechtliche Diskriminierung steht im Widerspruch zu sexueller Selbstbestimmung.

Auf der politischen Agenda der Bewegung für eine freie, kluge und selbstbewusste Gesellschaft steht daher die rechtliche Anerkennung von Prostitution, das Recht auf arbeitsvertragliche Regelung von Beschäftigungsverhältnissen in der Prostitution sowie die Gewährung von Arbeitnehmerschutz und Sozialversicherungsschutz. Prostituierte brauchen Rechte – nicht für den Ausstieg aus der Prostitution, sondern zu ihrer Ausübung unter menschenwürdigen Umständen. Prostitution ist ein Menschenrecht.

Um dieses soziale Anliegen zu konterkarieren, wird öffentlich und in den Medien oft die Ansicht vertreten, Prostitution sei untrennbar verbunden mit Gewalt, Zwang, Ausbeutung und Menschenhandel. Diese Lebenslüge der bürgerlichen Gesellschaft beruht auf unzulässiger Verallgemeinerung und Dramatisierung von Einzelfällen. Man unterschlägt, dass Gewalt gerade aus der gesellschaftlichen Marginalisierung von Prostitution, nicht aus der Prostitutionstätigkeit als solcher resultiert.

Eine Kriminalisierung von Prostitutionskunden schützt Prostituierte nicht vor Gewalt, sondern ist eine primitive Strategie der Diskriminierung von Prostitution. Niemand käme auf die absurde Idee, Taxifahrer, Kioskbesitzer oder Tankstellenpächter durch Kriminalisierung ihrer Kundschaft zu schützen.

Die Strategie der Kriminalisierung von Prostitutionskunden beruft sich auf das große Missverständnis von Feministinnen, Prostitution sei patriachalisch und frauenfeindlich. Das ist ein Irrtum. Nicht Prostitution ist patriachalisch, sondern das exklusive Recht der Männer auf Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen im Rahmen von Prostitution. Emanzipation würde bedeuten, dass beide Geschlechter ein solches Recht in Anspruch nehmen könnten. Die gegenwärtige Allianz von konservativen Feministinnen und Staatsmacht hat keine zukunftsweisende historische Perspektive. Denn sie erfolgt nicht nur auf Kosten der Prostituierten und ihrer Kunden, sondern zielt auf die gesellschaftliche Kontrolle der Sexualität der Frau und ihrer Reproduktionsfähigkeit unter anderem zwecks Steigerung der Geburtenrate.

PS.: Dieser Text von Doña Carmen e.V. wurde am 13. Februar 2006 in der Stockholmer Tageszeitung ‚Aftonbladet’ veröffentlicht.